Aus der Sitzung des Gemeinderates am 25.05.2023

Der Gemeinderat Buchbrunn beriet und verabschiedete die Haushaltsatzung 2023.
Bürgermeister Hermann Queck überließ die Ausführungen dazu Kämmerer Michael Schmitt.
Der Verwaltungshaushalt ist mit 2.492.300 Euro (Vorjahr: 2.373.300 Euro) angesetzt, der Vermögenshaushalt mit 2.681.200 Euro (3.247.000 Euro). Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B bleiben mit 330 Prozent und die Gewerbesteuer mit 320 Prozent unverändert.
Im Verwaltungshaushalt wurden die Ansätze des Vorjahres zwar weitgehend übernommen, sind aber bei den Umlagen von den deutlich gestiegenen Bewirtschaftungskosten geprägt.
Die Einkommensteuerbeteiligung steigt um 51.300 Euro auf 746.200 Euro, die Schlüsselzuweisungen um 10.400 Euro auf 515.600 Euro. Viel deutlicher entwickeln sich die Ausgaben nach oben. So steigt die Schulverbandsumlage auf 119.400 Euro (88.000 Euro), die Zuweisung für die Kinderbetreuung um 46.400 Euro auf 361.400 Euro und als größter Posten die Kreisumlage von 467.500 Euro auf 528.900 Euro. Selbst für die Verwaltungsgemeinschaft sind 36.700 Euro mehr aufzuwenden. Neu aufgenommen wurde vorsorglich ein Betrag von 30.000 Euro als Zuschuss für den Dorfladen.
Damit konnte die Kämmerei nur dank weiterhin geltender Schuldenfreiheit eine freie Finanzspanne von lediglich 61.300 Euro errechnen. Das ist der Betrag, der aus dem Überschuss des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt zugeführt werden kann. In der Finanzplanung stehen für die kommenden Jahre wieder höhere Beträge in Aussicht.
Während die Einnahmen in der Abwasserbeseitigung bei bestehenden Rücklagen die Ausgaben decken, steht dem Gemeinderat im laufenden Jahr eine Neuberechnung der Kosten in der Wasserversorgung ins Haus. Hier stehen Ausgaben von 200.500 Euro lediglich 157.400 Euro an Einnahmen gegenüber.
Im Vermögenshaushalt erwartet die Gemeinde noch erhebliche Einnahmen aus Investitionszuweisungen. Für die Mittelschule besteht ein Rest von 250.000 Euro, für die Hauptstraße von 316.400 Euro. Die staatliche Investitionspauschale ist mit 126.500 Euro beziffert. Der Haushalt wird durch eine Rücklagenentnahme von 1.800.000 Euro ausgeglichen, die aus dem Vorjahresüberschuss stammen.
Den Einnahmen stehen jedoch auch noch Restzahlungen wie beim Brandschutz der Mittelschule mit 75.000 Euro und am Dorfladenplatz sowie des Ortseingangs mit 208.000 Euro gegenüber. Die Planungskosten für das Baugebiet Hühnerberg sind 90.000 Euro eingestellt.
Schmitt unterstrich die Bedeutung steigender Betriebskosten und ihre Auswirkungen auf den Haushalt. Thomas Friederich monierte einen eklatanten Unterschied bei Einnahmen und Ausgaben der Turnhalle. Deshalb will Queck alle Gebühren auf den Prüfstand bringen. Würde dies nicht erfolgen, so Schmitt, wären alle Rücklagen in zwei Jahren aufgebraucht.

• Die Grabmalprüfung auf dem Friedhof ergab keine Mängel.
• Für den Brunnen in der Flur liegt der Genehmigungsbescheid vor, es dürfen 2.000 Kubikmeter im Jahr entnommen werden (2,7 l/sec). Wegen der Umfeldgestaltung trifft sich der Gemeinderat am 01.06.2023 um 19.30 Uhr vor Ort.
• Am Gemeindehaus Meuschel wird das Gemeindewappen in einer Größe von 40 x 60 Zentimetern aus rotem Sandstein angebracht.
• David Haass regte das Aufstellen einer Hinweistafel am Wohnmobilstellplatz an.
• Dort soll zudem auf das Verbot von Camping und Grillen geachtet werden.
• Gegen illegale Schuttablagerungen am Grüngutplatz will die Gemeinde verstärkt vorgehen.
• Im Gespräch sind eine Kameraüberwachung ebenso wie eine Stilllegung des Lagerplatzes.

Autor: Gerhard Bauer