Aus der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023

Der Neubau des Tierschutzvereins Kitzingen und Umgebung beschäftigte den Gemeinderat in der letzten Sitzung des Jahres. Bürgermeister Hermann Queck rief in Erinnerung, dass der Gemeinderat 2019 auf der Grundlage damaliger Kenntnisse eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 70 Cent je Einwohner beschlossen hatte. Da sich die Voraussetzungen, insbesondere die Baukosten, verändert haben, beriet der Gemeinderat nun neu.
Er hob den seinerzeitigen Beschluss auf und legte neu eine Beteiligung mit 1,20 Euro/Einwohner mit einer Laufzeit von 20 Jahren fest. Gleichzeitig wurde auf Einreden verzichtet. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 1348,80 Euro und werden in den Haushalten bereitgestellt. Es gab eine Gegenstimme. Da der Aufwendungsersatz für Fundtiere unverändert bei 70 Cent/Einwohner bleibt, leistet die Gemeinde auf Nachfrage von Dieter Koch rechnerisch 1,90 Euro/Einwohner.
Beim Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg wurde eine jährliche Wasserentnahme von 2000 m⊃3; zur Garten- und Weinbergsbewässerung beantragt. Der Gemeinderat stimmte als Träger öffentlicher Belange unter der Voraussetzung zu, dass die eigenen Brunnen damit nicht benachteiligt werden. Dieter Koch erinnerte, dass die Brunnen aus der gleichen Quelle gespeist werden, und mit der Eich die gemeindliche Löschwasserversorgung sichergestellt wird. Die Gemeinde wendet ein, dass die Wasserentnahme zu hoch angesetzt ist.

• Da beim Antrag zur Teilnahme am Förderprogramm der Gigabit-Richtlinie die erforderliche Punktezahl nicht erreicht wurde, wird der Antrag zurückgezogen und 2024 neu gestellt.
• Der Gemeinderat beschloss die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung, die aber erst in Angriff genommen werden soll, wenn wieder eine Förderung nach der Kommunalrichtlinie möglich ist. Ein Ausstieg ist jederzeit möglich.
• Das defekte Bauhof-Fahrzeug wird durch einen gebrauchten 7-Tonner-Lkw mit Dreiseitenkipper, Anhängerkupplung und Differenzialsperre ersetzt. Die bisherige Kilometerleistung liegt bei 28.000 km. Die Kosten belaufen sich auf 46.291 Euro.
• In der Neubaustraße ereignete sich ein Wasserrohrbruch, bei dessen Behebung eine Beschädigung des Schiebergestänges durch Korrosion festgestellt wurde.
• Der Verwendungsnachweis beim Bürgerhaus ergab Kosten von 1.135.100 Euro, davon 1.105.500 Euro förderfähig. Die Zuwendung ist mit 471.865 Euro beziffert. Die Einsparung von 26.600 Euro ergab sich durch geringere Kosten bei den Außenanlagen. Nach einer Teilauszahlung sind noch 125.625 Euro offen, ein Auszahlungstermin aber nicht bekannt.
• Der Auftrag für die Brandmeldeanlage der Schule lautete auf 45.691 Euro. Die tatsächlichen Kosten liegen bei 33.017 Euro. Die Einsparung ergab sich beim Trockenbau.

Autor: Gerhard Bauer