Aus der Sitzung des Buchbrunner Gemeinderates

Planungs- und Vergabefehler entdeckt

Die Sitzung des Gemeinderates im Bürgerhaus begann mit einem Paukenschlag: die Kosten für die laufende Dorferneuerung (DE) und damit der Anteil der Gemeindekasse sind förmlich explodiert.
Bürgermeister Hermann Queck hatte den Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft Buchbrunn II - Marius Röder vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALF) - zur Berichterstattung eingeladen.
In der Juni-Sitzung 2019 hatte der Gemeinderat nach eingehender Beratung der Dorferneuerung mit einem Betrag von 907.470 Euro und einem Gemeindeanteil von 475.100 Euro zugestimmt. Nicht förderfähige Kosten herausgerechnet, ergab sich eine Förderung durch das ALF von 56 Prozent.
Die Genehmigung enthielt den Dorfplatz am Dorfladen Kummrei mit der Umfeldgestaltung und den Ortseingang Süd mit dem Sportgelände. Schon das Ausschreibungsergebnis ließ mit einer Steigerung auf 667.150 Euro Schlimmes erahnen.
Der Gemeinderat stellte fest, dass die Kostenbeteiligung der Gemeinde auf 862.387 Euro angewachsen ist. Neben dem Ausschreibungsergebnis machte er gravierende Planungs- und Ausschreibungsfehler aus.
Stefan Schmidt beklagte, in alten Sitzungsunterlagen nichts gefunden zu haben, was eine Kostensteigerung dieses Ausmaßes erkennen ließ. Michael Friederich sah die dramatische Kostenmehrung durch ungenaue Planungen ausgelöst, hinzu kämen Änderungswünsche.
Röder erklärte dazu beispielhaft, dass das neue Buswartehäuschen bereits ausgeschrieben war, als die statischen Berechnungen dazu noch gar nicht vorlagen. Die Planung belief sich auf 53.350 Euro, die Ausschreibung ergab 41.650 Euro. Wegen fehlerhafter Maßangaben erhöhte sich der Auftrag auf 48.670 Euro. In anderen Fällen lagen der Ausschreibung falsche Maßangaben und andere bauliche Gegebenheiten zugrunde.
David Haaß bat, prüfen zu lassen, inwieweit die Gemeinde gegen diese Art Kostenmehrung vorgehen kann. Harald Kümmel legte mit der Anmerkung nach, dass es nach dem Ausschreibungsergebnis und den erkennbaren Kostenmehrungen keinen Gemeinderatsbeschluss mehr gab, sondern die Vergabe auf der Grundlage der Entwurfsplanung durch die DE vergeben wurde.
Mit dem Verlauf der DE sichtlich unzufrieden, erklärte Queck, die Gemeinde hätte die Maßnahmen sicher auch bei höheren Kosten umgesetzt. Schmidt bat ihn und Röder, prüfen zu lassen, ob die Gemeinde die Kostenmehrung alleine stemmen muss. Friederich befürchtete, dass sonst der verbliebene Restbetrag für Kleinmaßnahmen aufgebraucht sein könnte.
Susanne Kieser forderte, dass die Einbindung von Gemeinden in Entscheidungen in den Verträgen zwischen ihnen und dem ALF festgeschrieben sein müsse.
Der Beschlussantrag, die Mehrkosten von 387.271 Euro zu übernehmen, fand am Ratstisch keine Mehrheit. Weitere Mehrkosten im Gesamtvorhaben, die in Höhe von 91.745 Euro durch ergänzende Entscheidungen des Gemeinderates zustande kamen, wurden mit zwei Gegenstimmen übernommen.

Dem Gemeinderat lagen einige Nachträge für die Außengestaltung am Schulgelände vor, die das beauftragte Unternehmen ausgerechnet hatte. Größter Einzelposten ist darin die Entsorgung von Aushub und dessen Schadstoffbewertung. Die zusätzlichen Kosten belaufen sich auf 19.298 Euro.
Dieter Mellinger schloss in der Zusammenstellung der Ergänzungen weitere Planungsfehler nicht aus und entrüstete sich darüber, dass hier Fachkräfte tätig gewesen seien und bezahlt würden. Dem schloss sich Michael Friederich mit dem Hinweis an, dass es Aufgabe von Planern sei, Arbeiten vorzubereiten. Der Gemeinderat stimmte den Nachträgen mit vier Gegenstimmen zu.

• Nachdem die Deutsche Glasfaser einen kostenlosen Glasfaserausbau abseits der laufenden Ausschreibung gemäß der bayerischen Gigabit-Richtlinie anbot, will der Gemeinderat einen Vertreter des Unternehmens sowie auch der deutschen Telekom zur Projektvorstellung einladen.
• Für die Anschaffung zweier Basketballkörbe für das Sportgelände werden Angebote eingeholt. Der Gemeinderat greift damit einen Antrag von Thomas Friederich auf.
• Die zuletzt mehrfach behandelten Wasserverluste konnten nach langwieriger Suche lokalisiert und behoben werden. Zwei defekte Schieber und ein kleineres Leck hatten zunächst nicht zum Erfolg geführt.
• Susanne Kieser fragte nach einer Möglichkeit, im Bürgerhaus ein Klavier einstellen zu können. Daraus entspann sich ein Disput zwischen Bürgermeister Hermann Queck und Gottfried Schlager vom Gesangverein wegen der Aufstellung eines Kühlschranks. Queck bot ein diesbezügliches Gespräch in der Amtsstunde an.

Autor: Gerhard Bauer