Aus der Sitzung des Buchbrunner Gemeinderates

Der Haushalt 2018 der Gemeinde Buchbrunn steht. In einer Sondersitzung beschäftigte sich die Ratsrunde am 03.05.2018 im Rathaus ausschließlich mit dem Zahlenwerk der Kämmerei. Für Buchbrunn sei es der größte Haushalt, der je beschlossen wurde, eröffnete Bürgermeister Hermann Queck die Sitzung.
Der Verwaltungshaushalt ist mit 2.163.800 Euro (Vorjahr: 2.031.400 Euro) beziffert, der Vermögenshaushalt mit 3.565.000 Euro (2.360.800 Euro). Damit ergibt sich im Gesamthaushalt ein Volumen von 5.728.800 Euro nach 4.392.200 Euro im Vorjahr, entsprechend einer Steigerung von mehr als 30 Prozent.
Bei den Einnahmen des Verwaltungshaushaltes übernahm Kämmerer Michael Schmitt im Wesentlichen die Erwartungen des Vorjahres, lediglich in der Einkommensteuerersatzbeteiligung liegt der Ansatz mit 632.600 Euro um fast 40.000 Euro über dem Vorjahreswert.
Ein Mehr wird auch bei den Schlüsselzuweisungen erwartet. Sie waren zuletzt mit 419.500 Euro beziffert, für 2018 stehen 433.900 Euro zu erwarten.
Allerdings wird der Verwaltungshaushalt von der Kreisumlage belastet, die mit 386.400 Euro (332.700 Euro) angegeben ist.
Eine deutliche Steigerung gibt es auch bei der Abwasserbeseitigung, die mit 163.800 Euro um nahezu 70.000 Euro höher ausfällt. Queck begründete dies mit der bevorstehenden Kanal-TV-Befahrung.
Für die Kosten rechnenden Einrichtungen stehen die gleichen Werte wie im Vorjahr verzeichnet. Allerdings wird die Kostendeckung 2018 auch unter Einbezug der Sonderrücklage nicht erreicht.
Durch die Zuführung von Mitteln aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt erreicht die Gemeinde eine freie Finanzspanne von 218.600 Euro.
Im Vermögenshaushalt erwartet die Gemeindekasse vor allem Einnahmen aus Investitions-zuweisungen für Mittelschule und Kindergarten sowie eine staatliche Investitionspauschale von 143.000 Euro.
Die wesentlichen Investitionen sind mit insgesamt 2,9 Millionen Euro beziffert. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass diese in den Haushalt eingestellten Beträge zur Verfügung stehen, aber nicht zwangsweise auch investiert werden müssen.
Alleine 1,15 Millionen Euro stehen für Investitionen an Gebäude und Außenanlagen der Mittelschule bereit, 800.000 Euro für den Kindergartenan- und -umbau. Beim Ausbau der Hauptstraße sind für die Erneuerung der Wasserleitung 195.000 Euro bereit gestellt.
Die aktuelle Verschuldung der Gemeinde Buchbrunn liegt bei 307.872 Euro entsprechend einer Pro-Kopf-Verschuldung von 273 Euro. Eine Kreditaufnahme ist 2018 nicht vorgesehen, da weiterer Finanzbedarf zum Haushaltsausgleich durch die Entnahme von 477.300 Euro aus den Rücklagen bestritten werden kann.
Dieter Koch bescheinigte der Kämmerei eine in den letzten Jahren stets stabile Haushaltsplanung.
In den Ausführungen vermisste Harald Geißendörfer Angaben zu Investitionen im Friedhof und bemängelte im Übrigen eine zu geringe Umsetzungsquote. In den Haushalten seien immer viele Vorhaben nachzulesen, die aber dann nicht angegangen würden. Bürgermeister Queck rief dazu auf, ihm Anliegen mitzuteilen, die er jederzeit in die Tagesordnung aufnehme.
Er sah eine jederzeit überschaubare Umsetzung gegeben, es sei jedoch nicht alles sofort umsetzbar. Als Grund nannte er, dass Firmen viel zu wenig Zeit hätten, um Aufträge anzunehmen. Er fand Unterstützung bei Harald Kümmel, der anmerkte, es werde viel gemacht im Dorf.
Georg Hopfengart störte sich an den insgesamt hohen Kostenansätzen, während Lorenz Weidenbach beklagte, dass nach Genehmigung des Haushaltes bei anstehenden Entscheidungen niemand mehr nach den vorgesehenen Beträgen frage.
Autor: Gerhard Bauer

Gemeinderat fühlt sich vom Landkreis benachteiligt

Der bevorstehende Ausbau des Teilstückes der Kreisstraße KT8 zwischen dem Rathaus und der Einmündung der Adresse Am Falter in Buchbrunn sorgte in der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag im Rathaus für erneute Debatten.
Bürgermeister Hermann Queck legte der Ratsrunde zunächst die vom Landratsamt erstellte Ausschreibung für die Tiefbauarbeiten vor. Er wies darauf hin, dass eingehende Angebote geprüft, bewertet und seitens der Regierung von Unterfranken genehmigt werden müssten, das alles binnen nur 30 Tagen.
Queck regte daher die Ermächtigung durch den Gemeinderat an, den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter geben zu dürfen. Er versicherte, Zahlen und Informationen aus der Vergabe in der nächsten Sitzung des Gemeinderates vorzutragen.
Harald Geißendörfer fühlte sich und seine Heimatgemeinde vom Vertragswerk des Landkreises benachteiligt, denn die Gemeinde solle für alle Verbesserungen im Untergrund wie Kanal- und Wasserleitungen anteilig viel zu hohe Kosten tragen. Zudem habe der Gemeinderat bei der Vergabe kein wirkliches Vergaberecht, denn die Entscheidung treffe ja das Landratsamt.
Nicht gerade begeistert äußerte sich auch Georg Hopfengart, denn die Gemeinde müsse für Änderungen und die Ausschilderung der innerörtlichen Verkehrswege selbst sorgen. Steven Haass erinnerte hingegen, dass die Gemeinde ihre Hauptstraße - die Kreisstraße KT8 - mit den Änderungen nach dem Abbruch der Hauptstraße 20 unbedingt gemacht haben wollte.
Queck sagte zu, dass er die Entscheidung durch den Gemeinderat dann treffen lassen wolle, wenn die Unterlagen rechtzeitig zur nächsten Sitzung vorliegen. Damit herrschte Einverständnis in der Ratsrunde. Auf Anregung von Dieter Koch wurde in den Beschluss ergänzend aufgenommen, dass der Bürgermeister der Vergabe nur dann zustimmen dürfe, wenn der Vergabepreis die Schätzkosten um nicht mehr als 15 Prozent übersteige.
Eine ähnlich umfangreiche Debatte entspann sich, als es in einer weiteren Entscheidung um den Straßennutzungsvertrag für den genannten Straßenabschnitt zwischen dem Landkreis und der Gemeinde ging. Erst als Susanne Kieser deutlich machte, dass im ersten Absatz alles geregelt sei, wesentliche Formulierungen der Vereinbarung standardisierte Texte seien und die Gemeinde den Straßenabschnitt überhaupt nicht veräußern könne, gab es Zustimmung am Ratstisch - mit einer Gegenstimme.

• Der Gemeinderat stimmte der neuen Vereinbarung Straßenbeleuchtungsvertrag zu. Er beinhaltet einen Komplettservice des Versorgers N-Ergie für neue und umgerüstete Straßenlaternen.
• Der Landschaftspflegeverband Kitzingen informierte die Gemeinde über sein Vorhaben, eine weitere Umweltstation zu errichten. Der Gemeinderat beschloss, sich nicht darum zu bewerben. Begründet wurde die Absage mit den Folgekosten, an denen die Gemeinde automatisch mit zehn Prozent beteiligt wäre.

Autor: Gerhard Bauer