Aus der Sitzung des Buchbrunner Gemeinderates
Der Gemeinderat Buchbrunn verabschiedete nach eingehender Debatte den Haushaltsplan 2021. VG-Kämmerer Michael Schmitt führte die neuen Gemeinderäte in grundlegende Zusammenhänge ein und stellte dann den Entwurf vor. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von 6.648.800 Euro (Vorjahr: 6.400.300 Euro), die sich auf den Verwaltungshaushalt mit 2.403.000 Euro (2.269.200 Euro) und den Vermögenshaushalt mit 4.245.800 Euro (4.131.100 Euro) verteilen.
Deutlich gestiegene Zuweisungen zur Kinderbetreuung (um 104.000 Euro auf 229.000 Euro) erklärten Schmitt und Bürgermeister Hermann Queck mit einem gestiegenen Zuschuss des Freistaates und einer größeren Kinderzahl. Während die Einkommensteuerbeteiligung auf 691.000 Euro (712.400 Euro) zurückgeht, steigen die Schlüsselzuweisungen von 434.200 Euro auf 468.000 Euro.
Neben der gleichbleibenden Kreisumlage von 417.400 Euro erhöht sich die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft geringfügig auf 146.800 Euro (144.500 Euro).
Die kostenrechnenden Einrichtungen bereiten der Ratsrunde Kopfzerbrechen. So stehen in der Abwasserbeseitigung Einnahmen von 138.300 Euro Ausgaben von 146.500 Euro gegenüber, die vorhandene Sonderrücklage von 38.300 Euro kann die Unterdeckung nicht verhindern.
In der Wasserversorgung reichen die Einnahmen von 157.400 Euro ebenfalls nicht aus Ausgaben von 176.400 Euro zu decken. Hier sind keine Rücklagen mehr vorhanden. Eine sehr deutliche Unterdeckung weist auch der Friedhof aus, denn Ausgaben von 33.900 Euro stehen Einnahmen von lediglich 10.000 Euro gegenüber. Der Gemeinderat bleibt aber bei seinem Vorsatz, die Friedhofsgebühren stabil zu halten.
Bereinigt um die Pflichtzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt (6.000 Euro) zur Tilgung vorhandener Kredite können dem Vermögenshaushalt 257.300 Euro als freie Finanzspanne zugeführt werden.
Derzeit führt die Gemeindekasse noch zwei Darlehen in Höhe von 236.800 Euro, die bereits 2020 abgelöst werden sollten. Nun steht der neue Termin fest: mit einem Griff in die Rücklagen löst die Kämmerei die Darlehen aus und macht die Gemeinde damit ab dem 15.2.2021 schuldenfrei. Gleichzeitig spart sie sich Strafzinsen.
Die Neuaufnahme von Darlehen ist nicht geplant. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B bleiben mit 330 % ebenso unverändert wie bei der Gewerbesteuer mit 320 %.
Im Vermögenshaushalt werden 413.000 Euro an Zuweisungen für die Schulen erwartet, ebenso eine Investitionszuweisung für die Hauptstraße 9. Die maßnahmeunabhängige Investitionspauschale liegt bei 126.500 Euro.
Auf der Ausgabenseite sind 460.000 Euro für den Brandschutz an den Schulen vorgesehen, 493.500 Euro gehen als Beteiligung an der Platzgestaltung vor dem Dorfladen und den Ortseingang sowie kleinere Maßnahmen an das Amt für Ländliche Entwicklung.
Der Anbau am Gemeindehaus und die Hauptstraße 9 werden mit 700.000 Euro zu Buche schlagen, an der Innensanierung der Kirche beteiligt sich die Gemeindekasse mit 50.000 Euro.
Die im Weiteren beschlossene Straßenbeleuchtung am Fuß- und Radweg sowie am neuen Parkplatz an der Kreisstraße fällt um 37.000 Euro höher aus als zunächst angesetzt. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage, der Haushaltsentwurf wurde entsprechend angepasst.
Dieter Koch zeigte sich erfreut, dass die Gemeinde mit ihrem Haushalt ihre Handlungsfähigkeit unterstrich. Harald Kümmel regte mit Blick auf das Haushaltsjahr 2022 an, sich nach Abschluss der laufenden großen Baumaßnahmen über angedachte Investitionen in den Folgejahren nachzudenken.
Neben der Behandlung des Haushaltsplanes 2021 beschäftigte sich der Gemeinderat Buchbrunn mit der Feststellung der Jahresrechnung 2019. Der Verwaltungshaushalt wurde nach Rechnungsprüfung mit 2.130.379 Euro, der Vermögenshaushalt mit 3.517.836 Euro festgestellt.
Nach umfangreicher Aussprache legte die Ratsrunde fest, dass die Beleuchtung von der Mehrzweckhalle entlang des Fuß- und Radweges an der Kreisstraße und am vorgesehenen Parkplatz flexibel schalt-bar eingerichtet werden soll.
Zusätzlich entschied die Ratsrunde, dass die Deckschicht im Bereich des Platzes vor dem Dorfladen Kummrei abgefräst und erneuert werden soll. Ein Vollausbau erfolgt nicht. Bürgermeister Queck beschrieb die Vorhabensänderung als die bessere Lösung, deren Kosten sich auf 8.624 Euro belaufen, es gab drei Gegenstimmen.
Weiter folgte der Gemeinderat einem Antrag von Thomas Friederich und Stefan Schmidt, die auf dem Friedhof ein Mustergrab für Urnenbestattungen anlegen wollen.Die letzte Sitzung im laufenden Jahr wurde für den 17.12.2020 anberaumt.
Autor: Gerhard Bauer
