Aus der Sitzung des Buchbrunner Gemeinderates

Der Gemeinderat Buchbrunn verabschiedeteals erster in der Verwaltungsgemeinschaft Kitzingen den Haushalt für das Jahr 2020.

Bürgermeister Hermann Queck präsentierte gemeinsam mit Kämmerer Michael Schmitt einen von bevorstehenden Investitionen geprägten Haushalt, der mit 2.269.200 €im Verwaltungs-haushalt (Vorjahr: 2.187.200 €) und 4.131.100 Euro (3.510.300 €) im Vermögenshaushalt insgesamt um mehr als 12 % über dem Gesamthaushalt des Vorjahres liegt.
Im Verwaltungshaushalt erwartet die Gemeindekasse 125.000 € an Zuweisungen für die Kinderbetreuung nach 91.400 € im Vorjahr; Grund ist ein erhöhter Zuschuss des Freistaates.
Nach einer Gebührenerhöhung 2019 werden auch bei den Kanalbenutzungsgebühren 100.000 € (88.000 €) erwartet.
Die Gewerbesteuer verharrt in Buchbrunn mit nur 10.000 € auf gewohnt niedrigem Niveau, während die Einkommensteuerbeteiligung auf 712.000 € (686.400 €) anwächst.
Die Schlüsselzuweisung fällt mit 434.200 € um 10.000 € niedriger aus als im Vorjahr. Die Kreisumlage beträgt 417.800 € (409.900 €), die VG-Umlage bleibt mit 145.000 € unverändert.
Die Ausgaben bleiben hingegen weitgehend unverändert, es steigen lediglich die Ausgaben für die Kinderbetreuung auf 210.000 € (171.400 €).
Nach Berechnung der Kämmerei wird bei der Abwasserbeseitigung und bei der Wasserversorgung durch Entnahme aus den entsprechenden Rücklagen die geforderte Kostendeckung erreicht. Nicht so bei den Friedhofskosten, wo eine Kostendeckung seitens des Gemeinderates aber auch nicht gewollt ist.
Mit einer Zuführung von 299.600 € aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt erreicht die Gemeinde nach Abzug der Pflichtzuführung zur Tilgung laufender Darlehen eine freie Finanzspanne von 275.800 €.
Der Haushalt 2020 sieht nach Auslauf der Zinsbindung die Tilgung der laufenden Darlehen in Höhe von 254.600 € vor. Damit will die Gemeinde weitere Zinszahlungen vermeiden und gleichzeitig Negativzinsen für ihre Guthaben verringern.
Im Vermögenshaushalt werden Zuweisungen für die Mittelschule mit 200.000 € erwartet, ebenso 300.000 € für die Hauptstraße 9. Den Rücklagen sollen 2.287.000 € entnommen werden.
An Investitionen sind 58.000 € für einen Mannschaftswagen der Feuerwehr vorgesehen, der erwartete Zuschuss liegt bei 18.000 €.
Für das Gebäude Hauptstraße 9 stehen 600.000 € im Ansatz für 2020, weitere 294.000 € für 2021. Hier stehen auch 346.000 € für die Platzgestaltung vor dem Dorfladen Kummrei verzeichnet.
Für die Verbesserung des Brandschutzes an der Mittelschule sind 260.000 € vorgesehen, 100.000 € als Zuschuss für die Innensanierung der Kirche.
Schlusszahlungen stehen für den Um- und Ausbau des Kindergartens mit 300.000 € und den Ausbau der Hauptstraße mit 50.000 € im Raum.
Die Rücklagen für die Wasserversorgung werden aufgezehrt und liegen bei der Abwasserbeseitigung bei 63.000 €.
Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B bleiben mit je 330% sowie der Gewerbesteuer mit 320% unverändert.
Da keine Kredite aufgenommen werden sollen, wird die Gemeinde mit der Rückzahlung der Darlehen zum Jahresende 2020 schuldenfrei.
Der Haushalt für die 1099 Einwohner zählende Gemeinde wurde nach eingehender Debatte schließlich einstimmig verabschiedet.

Die Verabschiedung des Haushaltes 2020 der Gemeinde Buchbrunn veranlasste den zweiten Bürgermeister Dieter Koch zu der Feststellung, dass die Gemeinde finanziell gut dastehe und bei Investitionen hohe Zuschüsse erhalten könne.
Bei der noch ausstehenden Schlussrechnung bei den Investitionen für den Kindergarten erwartet der Vize, dass die Kosten unter den Kostenschätzungen liegen könnten.
Insgesamt sehe er die Gemeinde in der Lage, Verschönerungsmaßnahmen im Dorf auch ohne Zuschüsse bewältigen zu können.Gemeinderätin Susanne Kieser berichtete aus der Rechnungsprüfung 2018.

• Die Wahlleitung für die Kommunalwahl 2020 wurde Iris Häuslein übertragen, sie wird von Gerlinde Rückel vertreten; beide arbeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Kitzingen.
• Gemeinderat Harald Kümmel bemängelte eine durch neue Straßenlampen unzureichende Gehwegausleuchtung am Falter. Bürgermeister Hermann Queck will sich darum kümmern.
• Gemeinderat Georg Hopfengart beklagte das Verhalten von Landwirten in der Gemarkung. Er belegte anhand von Bildern, dass auf Erdwegen außerhalb der Fahrspuren gefahren und Wege damit beschädigt und zerstört werden. An anderer Stelle werde überackert und damit Abflussgräben zugeschüttet, es werde sogar ein Weg überackert und angesät. Das könne sich die Gemeinde nicht bieten lassen, denn die Wege seien mit Steuermitteln angelegt worden. Sein Kollege Harald Geißendörfer forderte eine schnellstmögliche Beseitigung der Beschädigungen, da hier Unfallgefahr herrsche.

Autor: Gerhard Bauer