Aus der Sitzung des Buchbrunner Gemeinderates

Glasfaser für die Schule ist viel zu teuer
Die Gebühr für Trinkwasser fällt, die Entwässerungsgebühr steigt. Mit der Kostendeckung im neuen Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 beschäftigte sich der Gemeinderat.
Ziel ist, Kostendeckung zu erreichen, machte Bürgermeister Hermann Queck der Ratsrunde deutlich. Im ablaufenden Zeitraum war das entstandene Defizit bei Trinkwasser abgebaut und ein Überschuss erwirtschaftet worden. Eine Kostenüberdeckung muss über Preissenkungen wieder ausgeglichen werden. Daher beschloss der Gemeinderat, die Wassergebühr zum 01.10.2019 um 20 Cent auf 3,30 €/m⊃3; abzusenken.
Ähnlich beim Abwasser. Der vorausberechnete höhere Gebührenbedarf bis 2022 – unter anderem wegen einer vorgeschriebenen TV-Kanalbefahrung - wurde mit 2,96 €/m⊃3; errechnet. Da auch im Abwasserbereich eine Überdeckung vorliegt, fiel die notwendige Erhöhung um 28 Cent auf 2,48 €/m⊃3; moderat aus. Die Belastung für den Bürger erhöht sich damit um 8 €/m⊃3;.
Der Gemeinderat vergab die Planungsleistungen für das Bürgerhaus an das Architekturbüro Zeltner, das bereits die Vorplanungen ausgeführt hat.
Eine rege Debatte entstand bei der Vergabe der Glasfaseranschlüsse mit WLAN für das Schulgebäude. Es lag ein einziges Angebot vor, in dem die Telekom anbot, die Arbeiten für 47.146 Euro zu übernehmen; der Gemeindeanteil liegt dann bei 4716 Euro. Harald Kümmel ärgerte sich über das aus seiner Sicht überhöhte Angebot, da es sich um nur rund 50 Meter Wegstrecke handele und im Gebäude keine Weiterleitung erfolge. Trotz der Zuschüsse von 90 Prozent gehe es um Steuergelder. Um Zeit zu sparen, wurde der Bürgermeister zwar mit der Auftragsvergabe beauftragt, er soll aber nicht benötigte Leistungen im Vertrag streichen.
Zustimmung fand die Anregung des Bürgermeisters, für die Feuerwehr einen neuen Mannschaftstransportwagen zu beschaffen. Da die Gemeinden Biebelried, Buchbrunn und Mainstockheim eine gemeinsame Beschaffung von drei Fahrzeugen anstreben, fällt der Zuschuss mit 13.750 Euro höher aus. Die Kosten von 50.000 Euro werden in den Haushalt 2020 aufgenommen.

• Der Haushalt 2018 wurde mit 2.211.625 Euro im Verwaltungs- und 3.316.223 Euro im Vermögenshaushalt abgeschlossen und geht nun in die Rechnungsprüfung.
• Das Immissionsschutzgesetz sieht vor, die Beleuchtung öffentlicher Gebäude auf 23 Uhr zu begrenzen. Die Schaltzeiten werden geprüft und abgeändert.
• Die Auslage des Flächennutzungsplanes „Solarpark am Laushügel“ läuft noch bis zum 02.10.2019. Die fehlerhafte Flächenangabe von 53.000 Quadratmetern wurde auf den tatsächlichen Wert 85.800 Quadratmeter abgeändert.
• Das Baugebiet Gärten am Wiesenweg ist noch nicht endabgerechnet, es fehlen die letzten Ingenieurleistungen. Erst danach können die Erschließungsbeiträge erstellt werden.
• Auf dem Spielplatz wurde die Kinderseilbahn aus Sicherheitsgründen abgebaut. Es wird überprüft, ob eine Reparatur erfolgen kann.
• Ölflecken auf öffentlichen Straßen hat die Gemeinde angezeigt. Der Verursacher wurde ermittelt, die Beseitigung der Flecken durch den Bauhof wird in Rechnung gestellt.
• Die Neujahrssitzung des Gemeinderates hat Bürgermeister Queck auf Samstag, 04.01.2020 um 18.30 Uhr in der Mehrzweckhalle terminiert, damit Servicepersonal nicht am Sonntag eingesetzt werden muss.
• Michael Friederich fragte nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Tagespflege auf dem Areal des Frankenträubl und wandte sich dabei gegen eine voreilige Veräußerung des Grundstückes. Die Gemeinde könne seiner Musterrechnung zufolge durchaus die Tagespflege selbst stemmen. Bürgermeister Queck sah jedoch keinen Anlass, das beschlossene Vorhaben des Gemeinderates erneut zu diskutieren.

Autor: Gerhard Bauer