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Aus der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2016

Haushalt 2017 kommt ohne Neuschulden aus

In Buchbrunn wird in den Kindergartenumbau und die Dorferneuerung investiert

Der Haushalt 2017 der Gemeinde Buchbrunn ist unter Dach und Fach. Rund eine Stunde debattierten Bürgermeister Hermann Queck, Kämmerer Michael Schmitt und die Ratsrunde über Einzelheiten, dann war der Haushalt beschlossene Sache. Die Kämmerei berechnete den Verwaltungshaushalt mit 2.031.400 € (Vorjahr 1.855.400 €) und den Vermögenshaushalt mit 2.360.800 € (2.254.300 €). Der Gesamthaushalt steigt dadurch um 6,87 Prozent auf 4.392.200 €.
Der Verwaltungshaushalt zeigt sich im Vergleich zum Vorjahr wenig verändert, lediglich die Schlüsselzuweisungen steigen auf 419.500 € (240.200 €) und geben der Gemeinde mehr Handlungsspielraum. Begünstigt wird die Lage im Verwaltungshaushalt zusätzlich durch den Rückgang der Kreisumlage von 443.600 € auf 332.700 €.
Dadurch kann die Gemeinde 289.100 € aus dem Verwaltungs- dem Vermögenshaushalt zuführen und erreicht nach Abzug der Pflichtzuführung zur ordentlichen Tilgung laufender Darlehen eine freie Finanzspanne von 265.300 €.
Im Vermögenshaushalt erwartet die Gemeinde Investitionszuweisungen für den Kindergarten in Höhe von 370.000 € sowie aus Straßenbeiträgen 100.000 €. Durch den Verkauf von Grundstücken wird mit 250.000 € gerechnet, von einer staatlichen Investitionspauschale 126.500 €.
Die Investitionen betragen 2017 etwa 1,89 Millionen Euro. Darin enthalten ist der Kindergartenumbau mit 735.000 €, Dorferneuerungsmaßnahmen mit 200.000 € und die Schlussrechnung für das Baugebiet Gärten mit 250.000 €. Für Grunderwerb stehen 300.000 € bereit. Die Verschuldung der Gemeinde soll von 331.000 auf 308.000 € zurückgeführt werden, eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Die allgemeine Rücklage liegt bei 82.000 €, hinzu kommt eine zweckgebundene Sonderrücklage für die Abwasserbeseitigung mit 14.000 €. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben unverändert.
In der Debatte aufgegriffene notwendige Straßen- und Gehwegeausbesserungen sollen sich erst im Haushalt 2018 niederschlagen.
(Quelle: Main-Post vom 28.11.2016, Seite 26, bag)

Wortgefecht um Verkehrsfragen - Buchbrunner Rat verlässt verärgert Sitzung

Verbal gerieten in der Gemeinderatssitzung Buchbrunn zwei Räte aneinander. Der Grund: Die Verkehrssituation am Wiesenweg. Bürgermeister Hermann Queck berichtete über Parkprobleme am Wiesenweg, die er während einer Ortseinsicht mit der Polizei erörtert hatte. Anwohner und Gemeinderat Steven Haass sprach ergänzend von Raserei mancher Verkehrsteilnehmer in der Gartenstraße und dem Wiesenweg. Neu war für Queck beim Ortstermin mit der Polizei, dass Fahrzeuge auf dem als Multifunktionsstreifen ausgebauten Randstreifen Fahrzeuge abgestellt werden dürfen, wenn die vorgeschriebene Mindestbreite der Fahrbahn mit drei Metern eingehalten werde. Diese Feststellung gefiel Gemeinderat Georg Hopfengart überhaupt nicht. Er führte an, dass er den Wiesenweg gelegentlich mit bis zu 3,3 Meter breiten landwirtschaftlichen Fahrzeugen benutze und kein Durchkommen sei, wenn dort Fahrzeuge stünden. Hopfengart brachte mit harten Worten zusätzlich das Abstellen von Fahrzeugen rund um den Werkstattbetrieb seines Gemeinderatskollegen Haass ins Gespräch. Daraufhin eskalierte die Debatte, denn Haass wies diese Vorhaltungen zurück: Überall wo er Fahrzeuge abstelle, sei dies erlaubt. Wegen der räumlichen Enge an der Einfahrt zum Wiesenweg stelle er dort mit Blick auf den möglichen Einsatz von Rettungsfahrzeugen kein Kundenfahrzeug mehr ab.
Als Hopfengarts Vorhaltungen ins persönliche abglitten, verließ Haass erbost den Ratstisch und kündigte an, bei Vorwürfen dieser Art nicht mehr am Ratstisch sitzen zu können. Auf Nachfrage dieser Redaktion erklärte Haass, dass ihn Georg Hopfengart gleich am nächsten Morgen persönlich aufsuchte und sein Bedauern über den Sitzungsverlauf zum Ausdruck brachte. Gleichzeitig habe Hopfengart ihn gebeten, nicht auf sein Mandat zu verzichten und wie gewohnt wieder am Ratstisch Platz zu nehmen.
In der Gemeinderatssitzung kündigte Queck an, dass in der Gartenstraße und im Wiesenweg Messungen mit einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage vorgenommen werden. Das Gerät wird bei der Stadt Marktbreit ausgeliehen und so eingestellt, dass der Autofahrer die gefahrene Geschwindigkeit nicht ablesen kann. Sie wird jedoch gespeichert und statistisch ausgewertet. Dann will die Gemeinde ihr weiteres Vorgehen zur Geschwindigkeitsreduzierung festlegen. Die Polizei hat wegen der Enge vor der Werkstatt von Steven Haass vorgeschlagen, eine weiße Leitlinie zu ziehen, die den Werkstattvorplatz und die Straße abgrenzen soll.
(Quelle: Main-Post vom 28.11.2016, Seite 25, bag)

Heizung im Fußboden für Kindergarten - Gemeinderat schaut sich vor Ort um

Ehe die Buchbrunner Gemeinderäte sich im Rathaus trafen, stand eine Besichtigung im Kindergarten am Gänsewasen an. Bürgermeister Hermann Queck hatte Planer Andreas Schmidt vom Architekturbüro Blum & Dietz mitgebracht, der Möglichkeiten einer Fußbodenheizung für den Raum der Kleinsten vorstellte. Gemeinderat Dieter Koch führte aus, dass die Bodentemperatur deutlich niedriger als die Raumtemperatur sei und dass der Boden daher temperiert werden müsse. Gedacht ist wegen des geringeren Aufwandes an eine elektrisch betriebene Bodenheizung, die nach Abtragen des Bodenbelages auf den Estrich aufgebracht wird. Mit neuer Estrichschicht und Bodenbelag würde der Boden etwas höher liegen. Koch rechnet mit Kosten von rund 12.000 €.
Aus eigener Erfahrung ergänzte Steven Haass, dass der Stromverbrauch nicht sehr hoch sei. Ein Beschluss wurde nicht gefasst, da das Vorhaben, so Queck, frühestens 2018 umgesetzt werde.
Ein weiteres Ziel der Ortseinsicht war der Mehrzweckraum, der zukünftig - nach dem Umbau - über einen eigenen Flur erreichbar werden muss, um die nebenan befindliche Gruppe nicht zu stören. Dieser Durchgang müsse daher vom Mehrzweckraum abgetrennt werden, der dadurch um 1,6 Meter kleiner werde. Eine zweite Türe wie vorgesehen wollten Harald Geißendörfer und Harald Kümmel noch akzeptieren, die Trennwand jedoch nicht. Geißendörfer drängte Schmidt und Queck, bei der Regierung auf den Verzicht der Trennwand hinzuwirken. Dazu soll eine neuerliche Ortseinsicht erfolgen, dann mit einem Regierungsvertreter. Da die Ausschreibung wegen der Befristung von Zuschüssen noch 2016 erfolgen muss, wird die Trennwand wie geplant ausgeschrieben, bei einem Ja der Regierung dann aber nicht gebaut. Zur nächsten Sitzung wird eine Vorlage zur Erneuerung der mehr als 20 Jahre alten Heizung erarbeitet, auch wegen des möglichen Einbaus einer Photovoltaikanlage.

Punkt für Punkt aus dem Rat

Am Ratstisch wurden weiter folgende Punkte behandelt und entschieden:

  • Der Männergesangverein Eintracht Buchbrunn 1962 beantragte einen einmaligen Zuschuss von 500 € für Mietzahlungen und den Fortbestand des Vereins. Als Grund für den Antrag wurden sinkende Mitgliederzahlen und der hohe Altersdurchschnitt angeführt. Die Räte stimmten zu.
  • Der Gemeinderat beschloss wegen des Silvesterfeuerwerks, über das Mitteilungsblatt an die Bürger zu appellieren, beim Abbrennen Vernunft gegenüber der Nachbarschaft zu zeigen.
  • Die nächste Sitzung kündigte Bürgermeister Queck für den 15. Dezember an und gab gleichzeitig die Sitzungstermine für 2017 bekannt. Beginn ist immer um 20 Uhr.
  • Am 07. September 2017 veranstaltet der Energieversorger N-ERGIE auf dem Brunnenplatz eine Kinonacht. Der Eintritt wird für einen sozialen Zweck zur Verfügung gestellt, die Bewirtung übernehmen Buchbrunner Vereine.

(Quelle: Main-Post vom 29.11.2016, Seite 27, bag)